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Hintergründe:
- Die angestrebte Sperre ist technisch nicht nur unwirksam, sondern fördert entgegen ihrer Intention sogar die Kinderpornografie. Die vermeintlich geheimen Sperrlisten können durch freie OpenSource Software öffentlich gemacht werden, wie dies bereits in Dänemark geschah. So wird die Sperrliste zu einer Art kostenlosem "Shopping-Katalog" für Pädophile. Gleichsam sparen illegale Anbieter von Kinderpornografie jede Menge Geld für Spam-Kampagnen und verdienen so dank der Internetsperre noch mehr Geld.
- Ursula von der Leyen führt als Anlass den sprunghaften Anstieg von Kinderpornografie an und belügt damit sowohl Medien als auch Bürger. Die offizielle Polizeistatistik vermeldet hingegen nämlich einen Zurückgang von 25%
- Als weitere Argumente führte von der Leyen die internationale Entwicklung der Kinderporno-Szene an. Auf eine Anfrage der FDP an die Bundesregierung hin wurde jedoch öffentlich, dass der Bundesregierung keinerlei Daten zu dem Thema vorliegen.
- Mit Hilfe von Suggestivfragen und dem Vorenthalten von Informationen wurden Umfragen erstellt, deren Ergebnis verlauten lässt, dass 90% der Deutschen sich für das besagte Gesetz aussprechen. Eine unabhängige Umfrage mit allen relevanten Informationen hingegen führte genau zum Gegenteiligen Ergebnis: 92% der Befragten sprachen sich gegen die Sperre aus.
- Die größte Petition in der Geschichte der Bundesrepublik - mit über 134.000 Mitzeichnern - wurde ignoriert
- Einstimmige Expertenmeinungen wurden ignoriert
- Mehrere Abgeordnete der CDU sowie SPD äußerten bereits den Wunsch, die Sperren für weitere Zwecke nutzen zu wollen - und behaupteten kurz darauf, diese Aussage nie getroffen zu haben.
) , aber ich finde das ist eine Zumutung für das Volk...
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